19/05/2025 / Allgemein

Nach dem AfD-Gutachten: ACIPSS-Forscher Dr. Florian Hartleb warnt vor Verbotsfantasien

In einem aktuellen Gastkommentar auf n-tv.de analysiert Dr. Florian Hartleb, Politikwissenschaftler und Forscher bei ACIPSS, das brisante Gutachten des deutschen Verfassungsschutzes, das die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ einstuft.

Dr. Hartleb warnt vor einem überstürzten Parteiverbot: Ein solches Vorgehen sei juristisch schwer durchzusetzen und könne politisch kontraproduktiv wirken, indem es der AfD die Rolle des vermeintlichen Opfers zuspiele.

Kritisch äußert er sich zudem zur Intransparenz des Gutachtens und zur Verwendung von Facebook-Posts als Beweismittel, die er für problematisch hält.

Sein Fazit: Nicht ein Verbot, sondern die klare politische und gesellschaftliche Auseinandersetzung mit autoritären Strömungen sei entscheidend im Umgang mit dem Phänomen AfD.

Hier geht es zum Beitrag:
https://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Nach-dem-Verfassungsschutz-Gutachten-Warum-ein-Verbot-der-AfD-schwierig-fast-unmoeglich-waere-article25768756.html