Über die Problematik einer Umsetzung
Von Florian Hartleb – mein Beitrag
Der „Kampf gegen rechts“ ist derzeit in aller Munde. Eine Massenwelle an Demonstrationen hat eingesetzt. Für eine erneute Debatte sorgt im Januar 2024 ein Bericht des Recherchenetzwerks „Correctiv“ über ein geheimes Treffen in Potsdam, bei dem unter anderem Vertreter der AfD und der rechtsextremen Identitären Bewegung über die Vertreibung von Millionen Menschen mit Migrationsgeschichte aus Deutschland berieten. Der parlamentarische Diskurs ist durch die AfD ein anderer geworden, auch durch Tabubruch und andere Entgleisungen. Insofern holt Deutschland hier Entwicklungen nach, die aus zahlreichen anderen europäischen Ländern bekannt sind.
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